Mai 14

Freiheit wird Dir nicht gegeben,…

Kategorie: Politik
Phil
written by

Ein herzliches Hallo an alle Blueblog-Leser da draußen. Heute melde ich mich mal mit einem richtig politischem Aufruf.
Mittlerweile haben schon über 75000(!) Leute eine Internet-Petition gezeichnet, die sich gegen den aktuellen Gesetzesvorschlag der Frau von der Leyen, die Internetzensur(vornehmlich auch “Web-Sperren gegen Kinderpornographie” genannt)  , stellt. Alle Anfragen die auf Websiten gehen, die auf diesen “Index” stehen werden dann auf ein Stoppschild weitergeleitet und die Zugriffe können sogar – anders als das Stoppschild vermuten lässt – in Echtzeit überwacht werden!


Bild: Bundesfamilienministerium


Gut man könnte sagen, der Gesetzesentwurf sieht nur vor Seiten mit Kinderpornographischem Inhalt zu sperren, die eigentliche Änderung am Telemediengesetz legt aber diese Verantwortung fast vollkommen in die Hände des BKA. Diese Filterung von Internetseiten kann sehr schnell auch auf andere Internetseiten, wie die von vermeindlich schlechten Seiten, wie von Regierungs- un Systemkritischen Inhalten oder von Filesharing, dass sehrwohl auch legal genutzt wird, oder anderen Diensten ausgeweitet werden.
Außerdem sind die geplanten DNS-Sperren auch sehr leicht (es existieren bereits Youtube-Videos, in denen das in unter einer Minute gezeigt wird) zu umgehen, ein echter Nutzen im Bezug auf die Bekämpfung von Internet-Pädophilen bleibt also zu bezweifeln. Sogar Frau von der Leyen hat in einem Interview zugegeben, dass 30% aller Internetnutzer diese Sperre umgehen können. Ich für mich persönlich komme ich zu dem gleichen Schluss, wie auch die Petition:

Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Ich hab auch mit mir gerungen und habe mich entschlossen, diese Petition mitzuzeichnen und hoffe jetzt auch ein paar andere politisch interessierte Leser davon überzeugt zu haben, das gleiche zu tun. Wer mehr zu dem Thema erfahren will, dem lege ich ans Herzen, dem Disskusionsforum der Petition einen Besuch abzustatten.

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17 Kommentare

17 Kommentare

  1. Maxi Mai 14th, 2009 16:11
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    Ich war der 800 wasweißichte Unterzeichner!
    Wer da nicht unterzeichnet gehört geschlagen…

  2. grani Mai 14th, 2009 18:38
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    @Max und Phil:
    Ihr findet es also schlecht wenn das BKA versucht die Ausbreitung von Kinderpornos in Deutschland einzudämmen ? Weil wie sollen sie es sonst machen ? Wenn nicht die Seiten einfach sperren ?

    Und der Aspekt “Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.” ist einfach nur kompletter Schwachsinn! Sollte man deiner Meinung nach auch Mörder einfach frei lassen ? Weil den Opfern geht es ja dadurch auch nicht besser, also wieso noch nach Mördern fahnden ?

    Und das jetzt dadurch gleich haufenweise Seiten gesperrt werden auf denen “Regierungs- un Systemkritischen Inhalte” stehen ist auch mehr als fragwürdig, schließlich leben wir in einer Demokratie mit einem funktionierendem Rechtswesen und nicht in einer Dikatur in der der Staat jede freie Meinung unterdrückt.

    Ich finde es einfach nur lächerlich wie sich alle schon wieder aufregen und jeder sich gleich in seiner persönlichen Freiheit eingeschränkt fühlt nur weil vorgeschlagen wird, dass das BKA zukünftig vielleicht Internet Seiten, die zur Verbreitung von Kinderpornos missbraucht werden sperren wird!

    Und @Maxi: Genau einfach jedem ins Gesicht schlagen ! Das wird helfen !

    Gruß
    Grani

  3. Kugi Mai 14th, 2009 20:16
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    Ich hab mir das Ganze jetzt auch mal angeschaut und kann eigentlich nur sagen, dass Grani völlig recht hat. Es kann gut sein, dass die ganze Aktion nur wenig bringt, aber es ist zumindest ein Versuch, das ganze unter Kontrolle zu bringen. Und selbst falls es etwas anderes, wirkungsvolleres geben sollte, das der Staat dagegen unternehmen könnte, ist eine Unterschriftenaktion völlig unangebracht. Und es gibt wohl kaum Seiten, die so unglaublich viel Sinnvolles neben Kinderpornographie zu bieten haben, dass man sich gleich dagegen einsetzen muss, sie zu sperren. Ich glaube kaum, dass irgendjemand davon einen ernsthaften Nachteil zieht, außer vielleicht die Betreiber der Seite^^
    Und wenn man’s mal so betrachtet: lieber einen Internet-User davon abgehalten, was sinnvolles zu tun, als es einem Pädophilen ermöglichen, Videos, bei denen unschuldige Kinder vergewaltigt werden, anzusehen und somit dem Drecksack, der das ganze angezettelt hat, auch noch Geld einzubringen.
    Und Maxi: Ich denke nicht, dass deine Aussage so gemeint war, aber trotzdem solltest du evtl. nochmal drüber nachdenken, was du schreibst…

  4. Kugi Mai 14th, 2009 20:17
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    PS.: Und wenn der Schutz wirklich so einfach zu knacken ist, dann denk ich mal ist es nicht so tragisch, wenn man ein paar harmlose Seiten sperrt…

  5. grani Mai 14th, 2009 20:22
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    Ja genau !
    Und jeder der bei dieser “Internet-Petition” unterschreibt unterstützt doch indirekt diese ganze Kinderporno-Maschinerie, da er verhindern will, dass ein Gesetz dagegen durchgesetzt wird. Bisschen hart betrachtet das Ganze, aber im Prinzip ist es so.

    Gruß
    Grani

  6. Mike Mai 14th, 2009 21:14
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    @Kugi und grani: Wie weit denkt ihr eigentlich? Es gibt durchaus bessere Wege gegen KiPo vorzugehen. In dem man die Seite zum Beispiel einfach vom Netz nimmt. Ich finde es verantwortungslos vom BKA das solche Seite nur gesperrt werden und nicht vom Netz genommen werden. Den die Seiten können im Rest der Welt immernoch besucht werden. Eine Filterung ist quasi nur ein wegschauen und damit ist keinem vergewaltigten Kind geholfen. Das BKA soll mit aller härte gegen die Betreiber dieser Seiten vorgehen, wenn sie von der Existenz des Servers wissen und nicht nur sperren und wegsehen.

    Zudem ist das Gesetz so schwammig verfasst das dieses auf einen großen Bereich angewendet werden kann. Dazu sind die Indexlisten auch noch geheim, damit der Bürger nicht weis was alles gefiltert wird. Dazu kommt noch das die Verträge mit den Providern ebenfalls nicht öffentlich sind.

    Gruß
    Mike

    Grammatik/Rechtschreibfehler sind nicht zu beanstanden, denn sie sind Teil meiner Interpretation der deutschen Sprache.

  7. Phil Mai 14th, 2009 21:30
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    Hey Jungs, mal aufgepasst:
    Lest euch nochmal die Petition GANZ genau durch und sagt mir dann wie ich die Kinderpornoindustrie unterstütze. Denn “Wer lesen kann ist klar im Vorteil!”. Soviel dazu.
    Anderer Punkt: Wir leben in einem Rechtsstaat, also ist nicht zu befürchten, dass diese Blacklist ausartet und ganz normale Seiten gesperrt werden? Dann sag mir doch mal welcher Richter oder ein anderes unabhängiges Staatsorgan diese GEHEIME Liste kontrollieren muss, bevor die in Kraft tritt? Sowas ist für dich ein Rechtsstaat? Für mich ist ein Rechtsstaat, wo ich schreiben kann was ich will ohne dass IRGENDEINE zensur da ist. Wenn jemand gegen Gesetze verstößt(ja in diesen Fall Kinderpornographie) dann muss er damit rechnen, dass er dafür zur Verantwortung gezogen wird und der Server vom Netz genommen wird. Dieses Gesetz sieht aber nur die gezielte BLOCKIERUNG von Seiten vor und nicht gegen diese mit den Mitteln eines Rechtsstaates vorzugehen! Ich halte eine solche Blockierung also nur für Kontraproduktiv…

    Und wenns ja nicht so schlimm ist ein paar “harmlose” Seiten zu blockieren, weil mans ja eh umgehen kann, dann vergisst du dass die Leute die sowas sehen wollen diese Sperre umgehen, die die sowas gerade nicht sehen wollen aber nicht und gelangen dann auf diese Stoppschilder, auf denen die Zugriffe geloggt werden und dann ist der ahnungslose Nutzer in der Beweißschuld, dass er zufällig auf diese Seite gekommen ist und sowas ist nicht einfach zu beweißen…
    Und dass man Leute damit abhält Geld an Kinderpornographie zu verdienen ist absoluter Schwachsinn. Die richtigen Pedos fahren nach Thailand o.ä., wo dann 12 Jährige prostituiert werden (heute stands in der Zeitung). Und trotzdem blockiert man nicht alle Flugreisen nach Thailand.

    BTW: schon 80k Leute die LESEN, DENKEN und VERSHTEHEN können ;-) Nichts persönlich gegen euch, aber wer gequirlte Sch*** schreibt, dem gehörts nicht anders…
    Wer mir das Gegenteil beweisen will der lese dass hier: http://www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere–/artikel/135867

  8. grani Mai 14th, 2009 23:04
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    “Für mich ist ein Rechtsstaat, wo ich schreiben kann was ich will ohne dass IRGENDEINE zensur da ist.” Du kannst doch schreiben/sagen was du willst, oder wird irgendwas zensiert von dem was du schreibst ?! Aber gleich fühlen sich alle in ihren Grundrechten verletzt und haben Angst vor der “großen Zensur”, nur weil es heißt das Seiten künftig durch einen eh verdammt billigen Schutz gesperrt werden könnten.

    Auch wenn die Sperre einfach zu umgehen ist ,ist es trotzdem so das welche von dem Vorstoß abgeschreckt werden und sich nicht mehr trauen werden weiterhin KiPo übers Internet zu holen. Und mit irgendetwas muss man ja mal anfangen um die Sache ins Rollen zu bringen.

    BTW: Und deine Aussage das Deutschland kein Rechtstaat sei, weil alles zensiert wird -> DAS ist gequirlte Scheisse!

  9. Mike Mai 15th, 2009 11:13
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    Ein Rechtsstaat ist ein Staat in dem sich eben dieser an seine eigenen Gesetze halten muss. Und die Sperre als lächerlich abzutun finde ich sehr gewagt, denn die Art der Sperre kann sich jederzeit ändern und dies wird auch geschehen wenn das BKA sieht das sie keinen Effekt hat. Ich finde es total scheinheilig das sich in Deutschland die Menschen immer über die chinesische Internetsperre beschweren, aber ihre eigene Feiheit nicht verteidigen.

    Gruß
    Mike

  10. Phil Mai 15th, 2009 13:55
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    Des mit der Scheisse, nimm ich mal zurück und ersetz es durch “Poulismus nachplappern”.
    Und Sperre ist Sperre, da lässt sich nicht darüber streiten, der nächste der daher kommt argumentiert dasses nicht sinn einer sperre ist, dass sie umgangen wird uns stellt die Umgehung der Sperre unter Strafe…
    Deutschland ist ATM für mich gerade auf der Probe ob sich der Rechtsstaat durchsetzt. Aber da man ja gesetze machen kann die einem erlauben gegen andere Gesetze zu verstossen ist Deutschland ja de facto immernoch ein Rechtsstaat(Wie 1940 halt auch ;-) ).

  11. Kugi Mai 15th, 2009 14:20
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    “Weder Informationen zu Ihrer IP-Adresse noch andere Daten, anhand derer Sie identifiziert werden könnten, werden vom Bundeskriminalamt gespeichert, wenn diese Seite erscheint.”

    –> @Phil: Es hat überhaupt keine Konsequenzen, wenn du auf so ein Schild stößt. Du musst also gar nichts beweisen.

    Außerdem kannst du KiPo’s (cooles Kürzel übrigens^^) nicht mit Prostitution in Thailand vergleichen. Denn wie bitte willst du denn Flüge nach Thailand verbieten? Dann wären wir nämlich der DDR doch sehr nahe. Man sollte doch lieber da anfangen, was zu bewirken wo man auch reelle (bzw. überhaupt) Chancen hat, etwas zu erreichen.

    Im Übrigen würde ich es verstehen, wenn es in der Petition heißen würde: “Wir fordern härtere Maßnahmen gegen KiPo.” Aber sich dafür auszusprechen, dass zumindest ein Versuch, etwas zu unternehmen, abgelehnt wird, halte ich für absurd. Außerdem kann man “körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder” sowieso durch so etwas nicht verbessern, auch wenn die Seiten wirklich gezielt gelöscht werden würden. Den Kindern geht es doch dadurch auch nicht besser. Das einzige, was bewirkt werden muss, ist, dass es weniger KiPo gibt!

    Grüß, Kügi

  12. Phil Mai 15th, 2009 15:33
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    Nochmal: Wer lesen kann ist klar im Vorteil, aber wer sich auf ein vorläufiges Stoppschild beruft, nicht.
    Ich verweiße hierzu mal auf meinen liebsten Nachrichtendienst KLICK.

    KiPo verniedlicht meiner Meinung nach Kinderpornographie und ich habe es bisher bewusst vermieden. Und wenn man Flugreisen nach Thailand verbietet wäre man sehr nahe an der DDR? Wenn das BKA private daten mitließt und deine Webseitenzugriffe dank der Vorratsdatenspeicherung eine halbe Ewigkeit gespeichert werden nicht? Und dass Internetseiten ohne Richterliche anordnung gesperrt werden auch nicht? Manchmal muss man auch mal einen Vergleich überziehen, damit Leute über so etwas nachdenken…

  13. grani Mai 15th, 2009 16:51
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    Ich hab das Gefühl du gibst nur ausschließlich das wieder was du auf heise.de liest ohne mal selbst darüber nach zu denken !
    Und kommst dann immer mit deinem “Wer lesen kann ist klar im Vorteil”

    “Aber sich dafür auszusprechen, dass zumindest ein Versuch, etwas zu unternehmen, abgelehnt wird, halte ich für absurd.”
    Und dem stimme ich nur voll und ganz zu !

    Und Phil, deine Argumente finde ich einfach nur lächerlich du tust ja gerade zu nur so als ob dieses Gesetz jede freie Meinung im Internet unmöglich machen würde !

    Und selbst verständlich unterliegt das BKA auch bestimmten Gesetzen und kann nur unter bestimmen Vorraussetzungen Seiten sperren und nicht wie du hier immer sagst einfach tun und lassen was es will und willkürlich das Internet zensieren. Das ist einfach nur noch lächerlich.

    Gruß
    Grani

  14. Phil Mai 15th, 2009 17:16
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    Deine Sache, wenn du dem ganzen kein Gehör schenkst…
    Ich werde auf jeden Fall nicht untätig herumhocken und alles abhaken, was die im Berlin so beschließen. Wenn richtige gründe da sin oder effektiv was getan wird, gerne, sonst werd ich meine Mittel ausschöpfen.

    Ich hoff ich hab trotzdem den einen oder anderen Mitzeichner gewinnen können :-)

  15. Kugi Mai 16th, 2009 16:33
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    “Nochmal: Wer lesen kann ist klar im Vorteil, aber wer sich auf ein vorläufiges Stoppschild beruft, nicht.”

    Dann hätte ich halt nicht das Stoppschild in den Post gestellt und sonst nichts genaueres dazu geschrieben…

    Und die zusätzliche Quelle von heise ist jetzt wieder was neues:
    1. Davon stand in dem Ausgangsgesetz nichts und bis jetz hast du auch nichts davon erwähnt.
    2. Ich glaube nicht, dass sie das durchbringen, auch wenn ich zugeben muss, dass das viel zu weit geht.
    3. Trotzdem bleibe ich bei meinen alten Argumenten.

  16. daniel Mai 16th, 2009 20:15
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    Anfangs dachte ich auch: Zuerst der Bundestrojaner, jetzt die Internet-Zensur. Aber noch ist meines Erachtens die Situation als harmlos einzuschätzen. Ich sehe die Zensur von rechtsextremen, gewaltverherrlichenden und kinderpornographischen Internetseiten angebracht, muss ich ganz ehrlich sagen. Ich fühle mich auch nicht in meinen Rechten verletzt wenn das BKA Internetseiten dieser Art zensiert.

    @mike, ich kann Dir nur beipfilchten, meines Erachtens sollten die Domains die auf kinderpornografische und rechtsextremistische Seiten deuten, gesprerrt werden, die Server auf welchen diese Seiten liegen, vom Netz genommen werde.

    Dass Seiten zu Unrecht zensiert werden ist auch klar < --> Humanum erare est –> Angenommen der Blueblog wäre betroffen, dann genügt ein Anruf und die Sache ist erledigt und so ein Zeichen gibt es noch obendrauf: Banner.

    @phil

    Wenn jemand gegen Gesetze verstößt(ja in diesen Fall Kinderpornographie) dann muss er damit rechnen, dass er dafür zur Verantwortung gezogen wird und der Server vom Netz genommen wird. Dieses Gesetz sieht aber nur die gezielte BLOCKIERUNG von Seiten vor und nicht gegen diese mit den Mitteln eines Rechtsstaates vorzugehen! Ich halte eine solche Blockierung also nur für Kontraproduktiv…

    Wir leben in einer Zeit der digitalen Medien, mittlerweile im WEB 2.0. Die Internet-Server sind wie Sandkörner am Meer auf der Erde verteilt. Angenommen ein Deutsche Kinderpornografie-Anbieter hätte seine Website auf einem Server auf russischen Territorium aber mit einem großen Absatzmarkt in Deutschland- weißt du was das heißt? Das heißt dass er auf eien großen Zeiraumt UNANTASTBAR ist! – Deutschland hat auf russischen Boden nichts zu suchen noch zu entscheiden, weswegen die Russen den Server des Kunden auch ONLINE behalten. Deutschland müsste einen Gerichtsbeschluss erwirken – soweit ich weiß – Das Verfahren würde sich dann über einige zig Monate hinziehen. Nun erwirkt die deutsche Regierung ihre Sanktion in Form einer Domain-Sperre und verhindert somit, dass der sich in Deutschland befindliche Absatzmarkt der kinderpornografischen Seite diese Seite auch weiterhin betreten kann. –> Folglich werden Einnahmen und der Traffic der Seite sinken und den Rest kann sich ein jeder selbst denken.
    Nun könnte man sagen – “Das bringt aber eh nichts, weil man die Sperre ja umgehen kann” – Ich bin mir sicher, dass kein “normaler” Internetbenutzer die Kenntnisse hat, um diese Sperre zu umgehen.

    @phil der einzige Punkt, von dem ich mich in meinen Rechten verletzt fühlen würde, wäre wenn die Zensur 2.0 kommt und die Musikindustrie Druck auf die Regierung ausübt und Websites folglich nach deren Belieben zensiert werden.

    Daniel

  17. Maxi Mai 16th, 2009 22:47
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    Wow Respekt!
    Der meißt Kommentierte Artikel im BB!

    Ich muss mich nochmal entschuldigen wegen dem schlagen im #1.
    Aber wir reden in 10 Jahren nochmal drüber wenn der Bundestroyaner und die Zensur im vollen Gange ist.
    Weil das was da grad passiert ist nur der erste Schritt!

    Ich möchte aber nochmal zu diesem Stoppschild etwas sagen. Vorallem zu dieser Aussage:
    “Weder Informationen zu Ihrer IP-Adresse noch andere Daten, anhand derer Sie identifiziert werden könnten, werden vom Bundeskriminalamt gespeichert, wenn diese Seite erscheint”

    Dieser Text sagt natürlich, dass keine Persönlichen Daten usw gespeichert werden. Wie auch? Wenn ich im Internet herumstöbere wird so und so nur die IP Adresse übertragen aber die wird beim erscheinen dieses Stoppschildes gespeichert. Steht klipp und klar dorten.
    Und seit wann haben wir das Gesetz, dass die schönen Provider ihre Daten speichern sollen? Also ist es kein Problem mehr über uns herauszufinden. Die Provider speichern es ja! Nich das BKA. Steht auch drin…

    Und glaubt mir diese Echtzeitüberwachung von den Stoppschildern läuft bereits…

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